Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Georgien hat sich zurückhaltend zur Einstufung Georgiens als sicherer Herkunftsstaat geäußert. In der Frage lohne es sich, "genauer hinzuschauen". Zwar finde keine Verfolgung von Minderheiten statt; beim konkreten Schutz vor Diskriminierung gebe es staatlicherseits aber "erhebliche Lücken", etwa wenn es um Homosexuelle, Bisexuelle oder Transgender gehe, sagte Bischof Markus Schoch am 19. Juli 2018 in Tiflis der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Während "im Prinzip" eine funktionierende und unabhängige Justiz in Georgien bestehe, würden an der Rechtspraxis "aus der Zivilgesellschaft auch erhebliche Zweifel angemeldet", so der Bischof. Schoch verwies auf öffentliche Proteste gegen das Justizsystem, die vor wenigen Wochen zum Rücktritt des Generalstaatsanwalts führten. Das Vertrauen der eigenen Bevölkerung in die Justiz sei laut Umfragen "verheerend".

Das Kabinett in Berlin hatte tags zuvor einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) verabschiedet, der Georgien zusammen mit Tunesien, Algerien und Marokko zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt. Damit soll das Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern beschleunigt und eine Abschiebung erleichtert werden. Bundestag und Bundesrat müssen über das Gesetz noch abstimmen.

Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Georgien geht auf württembergische Auswanderer zurück, die sich vor 200 Jahren im Kaukasus niederließen. Nach Feindseligkeiten während des Ersten Weltkriegs und Verfolgung in der Sowjetzeit lebte die Kirche ab 1991 wieder auf. Die Kirche mit deutschen Wurzeln, aber hauptsächlich russischsprachigen und zunehmend georgischsprachigen Mitgliedern ist landesweit in sieben Gemeinden organisiert; die größte ist mit rund 350 Gläubigen Tiflis. (© 2016 KNA. Alle Rechte vorbehalten.)