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OWEP 2/2024: Ungarn und Europa

Alle sechs Monate wechselt turnusmäßig der Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Ein üblicher Vorgang, der ohne große Diskussionen vonstattengeht. Doch im Fall von Ungarn, das diese Aufgabe ab dem 1. Juli 2024 von Belgien übernimmt und für ein halbes Jahr eigene Akzente setzen kann, war es anders. Das Europäische Parlament verabschiedete am 1. Juni 2023 eine Resolution, die forderte, Ungarn wegen anhaltender, rechtsstaatlicher Verfehlungen die Ratspräsidentschaft nicht zu überlassen. Alle großen Fraktionen des Parlaments brachten diesen Antrag ein, und eine große Mehrheit von 442 EU-Abgeordneten unterstützte ihn. Nur 144 stimmten dagegen. Das Votum war ein einmaliger Vorgang und ein klares Zeichen dafür, wie isoliert Ungarn und sein omnipräsenter Ministerpräsident Viktor Orbán innerhalb der EU dastehen.

Die EU-Ratspräsidentschaft ist ein guter Anlass, nach 2007 erneut ein Länderheft zu Ungarn herauszugeben. Vieles hat sich seither grundlegend verändert. Die Autorinnen und Autoren beleuchten in ihren Beiträgen eine Vielzahl von Themen: Neben der Kultur- und Medienpolitik wird die besondere Stellung der Hauptstadt Budapest als „liberale Metropole“ beschrieben. Das Selbstverständnis als „christlicher Staat“ ist für Ungarn zentral. Am Beispiel der Slowakei wird gezeigt, wie über die ungarischen Minderheiten in den angrenzenden Staaten Einfluss ausgeübt wird. Eine Sonderrolle innerhalb der EU spielt Ungarn auch mit seiner Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein nationales kulturelles Erbe besonderer Art sind die Huzulenpferde, die als "Ponys der Karpaten" gelten.

Schaut man auf Ungarn, kommt man an Viktor Orbán, dem „nationalistischen Gambler“, wie er in dem Porträt des Ministerpräsidenten genannt wird, nicht vorbei. Dies wird auch in den Beiträgen deutlich. Fast 200-mal fällt der Name des Premiers auf den 80 Seiten dieses Heftes. Deshalb schien es der Redaktion auch folgerichtig, dass Orbán die Titelseite dieser Ausgabe ziert.

Das ausführliche Inhaltsverzeichnis und ein Beitrag im Volltext finden sich unter www.owep.de. Das Heft kann online bestellt werden.