Russland: Anklage gegen orthodoxe Aktivistin Lida Moniava fallengelassen
Die Anklage gegen Lida Moniava ist aufgrund des „Fehlens eines Tatbestands“ überraschend fallengelassen wurde. Das teilte ein Ermittlungsbeamter aus der Zentralverwaltung des Untersuchungskomitees Moniavas Anwalt am 6. Oktober mit, der offizielle Beschluss sei per Post unterwegs. Ende September hatte die orthodoxe Aktivistin die endgültige Fassung der Anklage gegen sich erhalten. Diese wurde jedoch nicht wie vorgesehen am 30. September dem zuständigen Gericht übergeben, sondern von der Zentralverwaltung des Untersuchungskomitees angefordert. Was das zu bedeuten hatte, war Moniavas Anwalt damals unklar. Ihre Unterstützer sprechen von einem „wunderbaren Wunder“.
Lida Moniava wurde die Verbreitung wissentlich falscher Informationen über die russische Armee gemäß Art. 207.3 Absatz 2 des Strafgesetzes vorgeworfen. Sie bestritt die Anschuldigungen. Die orthodoxe Gläubige ist eine der Gründerinnen des Kinderhospizes „Haus mit Leuchtturm“ und der gleichnamigen Stiftung, die Palliativpflege für unheilbar kranke Kinder anbieten. Anfang September war ihre Wohnung durchsucht worden, und sie wurde verhört. Danach wurde sie unter Hausarrest gestellt. Dutzende hatten sich bei ihrer Verhaftung vor dem Gericht versammelt, um sich mit ihr solidarisch zu zeigen. Zu ihrer Unterstützung wurde ein Telegram-Kanal eingerichtet, dem inzwischen über 6500 Personen folgen. Die Betreiber des Kanals teilten am 4. Oktober mit, dass sie bis dahin 653 Briefe zur Unterstützung Moniavas erhalten hatten, die sich an den Bürgermeister Moskaus richten. Eine ehemalige Mitarbeiterin der Stiftung wies in ihrem Schreiben darauf hin, dass die Stadt Moskau und Bürgermeister Sergej Sobjanin persönlich das Kinderhospiz über Jahre unterstützt hätten. Der Kanal veröffentlichte zudem ausgewählte Briefe, insbesondere von (früheren) Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen.
Das „Haus mit Leuchtturm“ bekam bereits die Auswirkungen der juristischen Verfolgung Moniavas zu spüren, obwohl diese ihren Posten als Direktorin der Organisation nach ihrer Verhaftung aufgab. So wollten Förderer nicht mehr spenden, was die Leiterin der Stiftung nicht wundert. Die Menschen hegten wohl Befürchtungen, dass die Stiftung in Ungnade fallen und ihre Unterstützer verfolgt werden könnten. Moniava wollte sich bis zur Gerichtsverhandlung aus der Leitung zurückziehen und das Hospiz so organisieren, dass es auch ohne sie weiterfunktionieren würde. Sie rechnete mit einer Verurteilung und langen Haftstrafe. Zugleich erklärte sie, in Russland bleiben zu wollen. Nun teilte ihr Anwalt mit, dass sie Leiterin des Kinderhospizes bleiben würde, da es ohne Gerichtsverhandlung und Verurteilung keinen Grund zum Rücktritt gebe. Noch gelten die gegen sie verhängten Einschränkungen, so trägt sie eine elektronische Fußfessel, darf nachts das Haus nicht verlassen sowie Telefon und Internet nicht benutzen. Diese Maßnahmen werden aufgehoben, wenn der Beschluss der Untersuchungsbehörde bei der Vollzugsbehörde eintrifft. (NÖK)

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